Arena - F-35, Patriot und Co. - Fass ohne Boden? - Talk / Politik

Steigende Kosten beim F-35-Kampfjet und Mehrkosten beim Patriot-Abwehrsystem schwächen das Vertrauen in die Rüstungspolitik. Um künftig finanzielle Engpässe abzufedern und weitere Rüstungsprojekte zu sichern, soll ein neuer Rüstungsfonds geschaffen werden. Die Finanzierung ist jedoch umstritten.

In der Evaluation für ein neues Kampfflugzeug war das amerikanische Modell F-35 noch der klare Sieger. Vor rund einem Jahr stellte sich dann aber heraus: Die Kampfjets werden deutlich teurer und es wurde nie ein pauschaler Fixpreis mit den USA vereinbart. Das führt nun dazu, dass nicht die ursprünglich geplanten 36 Kampfjets gekauft werden können, sondern lediglich so viele, wie es der vom Volk bewilligte Finanzrahmen erlaubt. Was sind die Lehren aus dem F-35-Debakel? Und was heisst das für die Sicherheitslage der Schweiz? Streit um Finanzierung der Schweizer Armee Zur Finanzierung von zusätzlichen Rüstungsausgaben, die beispielsweise durch Mehrkosten des Patriot-Abwehrsystems oder die Beschaffung eines zweiten Boden-Luft-Abwehrsystems anfallen, soll der Armee zusätzliches Geld bereitgestellt werden. Und zwar mit einem Rüstungsfonds. Dieser soll bereits im nächsten Jahr aktiviert werden und dürfte sich jährlich um maximal 12 Milliarden Franken verschulden. Die Finanzierung für den Fonds ist noch nicht abschliessend geklärt. Der Bundesrat möchte dazu die Mehrwertsteuer um 0.5 Prozentpunkte erhöhen. Der Ständerat spricht sich für eine Mehrwertsteuererhöhung um 0.2 Prozentpunkte aus und möchte zudem die Finanzüberschüsse des ordentlichen Bundeshaushalts in den Rüstungsfonds einfliessen lassen. Was aber klar ist: Die Finanzierung soll entkoppelt sein vom Rüstungsfonds, sodass der Fonds auch bei einem Nein der Stimmbevölkerung bestehen bleiben würde. Braucht es diesen Rüstungsfonds? Und wie soll er finanziert werden? Zu diesen Fragen begrüsst Sandro Brotz am 25. September 2026 in der «Arena»: - Werner Salzmann, Ständerat SVP/BE; - Priska Seiler Graf, Nationalrätin SP/ZH; - Nicole Barandun, Nationalrätin Die Mitte/ZH; und - Anna-Béatrice Schmaltz, Nationalrätin Grüne/ZH.