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Der Nationalrat wird im heurigen Jahr noch zu einer außerplanmäßigen Sitzung zusammentreten. Die Abgeordneten wollen über eine vorübergehende Senkung der Elektrizitätsabgabe beraten, um Strom billiger zu machen und die Teuerung einzudämmen. Ein entsprechender Gesetzesantrag wurde am Freitag von den Koalitionsparteien eingebracht.
Der von ÖVP, SPÖ und NEOS eingebrachte Gesetzesantrag sieht konkret vor, die Elektrizitätsabgabe im Kalenderjahr 2026 von derzeit 1,5 Cent je Kilowattstunde auf 0,82 Cent zu senken. Private Haushalte sollen überhaupt nur 0,1 Cent zahlen. Um den Antrag vorzubereiten, ist für Montagnachmittag eine Sitzung des Finanzausschusses geplant.
Kommentar: Claus Bruckmann
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