Volksparteien ohne Volk - Im Osten gescheitert? - Report / Gesellschaft und Politik

Als die Mauer fiel war Demokratie mit Hoffnung verbunden. Heute ist die Stimmung gekippt. Die ehemalige Volkspartei SPD muss im Osten Deutschlands um ihr Überleben kämpfen und der CDU, der Partei des „Einheitskanzlers“ Helmut Kohl und der „ostdeutschen“ Bundeskanzlerin Angela Merkel, laufen die Wähler in Scharen davon. Die Parteien und mit ihnen die Demokratie sind in der Krise. Was ist geschehen?

„Mit der Partei, in die ich 1990 eingetreten bin, hat die heutige CDU nichts mehr zu tun“, sagt der langjährige Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz aus Dresden. Die Partei sei eine reine „Westpartei“ geblieben, ergänzt der ehemalige Vorsitzende der CDU-Brandenburg, Peter-Michael Diestel. „Wir waren nicht mutig genug, die Interessen der Ostdeutschen zu vertreten“, so formuliert es Stefan Hilsberg für die ostdeutsche SPD. Die Autorin und Journalistin Jana Hensel fasst zusammen: Auch nach der Vereinigung mit den ehemaligen DDR-Blockparteien und den neugegründeten ostdeutschen Parteien im Jahr 1990 sind die Volksparteien des Westens, die CDU und die SPD, immer „vom Westen dominierte Parteien“ geblieben, in denen genuin ostdeutsche Interessen nur selten artikuliert wurden. Nur so war es möglich, dass die ehemalige DDR-Staatspartei SED überleben konnte und sich - umbenannt zur PDS - als „Kümmererpartei“ der Ostdeutschen etablieren konnte. Seit mehr als 10 Jahren nun ist die AfD in die Lücke gesprungen, die die Volksparteien gelassen haben. Die Dokumentation „Volksparteien ohne Volk“ sucht anhand wichtiger Wendepunkte nach den Gründen, warum CDU und SPD das Vertrauen der Wähler in Ostdeutschland in großen Teilen verspielt haben. Dabei zeigt der Blick in die Geschichte erstaunliche Kontinuitäten bis in die Gegenwart: Denn Angst vor Arbeitsplatzverlust und Deindustrialisierung, Angst vor ausufernder Kriminalität und Überfremdung waren bereits in den 90er Jahren Themen, die viele Ostdeutsche bewegten. Damals waren die Parteien nicht präsent genug und es entstanden Zweifel an der Funktionsweise der Parteiendemokratie. Die Herausforderungen der Gegenwart rufen Traumata wach - und die Lösung der Probleme wird von vielen den fernen „Westparteien“ nicht zugetraut.

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