Giorgia Meloni: Die Macht des Clans - An der Spitze Italiens - Report / Politik

Seit ihrem Amtsantritt im Herbst 2022 geht die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni zunehmend gegen NGOs, Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie queere Paare vor. Jetzt will sie die Institutionen des Landes reformieren. Obwohl sie kein klares Nein zum Faschismus gibt, ist die Ministerpräsidentin bemüht, ihre europäischen Partner zu beruhigen und eine Politik der Normalisierung zu führen. Steckt dahinter die Banalisierung und Institutionalisierung eines Rechtspopulismus, der anderen europäischen Ländern als Vorbild dienen könnte, oder gleitet das Meloni-Italien nach und nach in ein illiberales Regime ab?

Die im September 2022 mit etwa 26 Prozent Stimmenanteil bei den Parlamentswahlen zur Regierungschefin gewählte Giorgia Meloni lehnt die Bezeichnung „antifaschistisch“ für sich ab. Innenpolitisch strebt die Ministerpräsidentin die konservative Gesellschaft an, die sie den Italienern im Wahlkampf versprochen hat. So geht sie zunehmend gegen NGOs, Asylbewerber und queere Paare vor und schickt sich an, die italienischen Institutionen von Grund auf zu reformieren. Meloni ist fest entschlossen, die Macht der Exekutive und des Ministerpräsidenten zu stärken. In der Außenpolitik gibt sich „die Meloni“ trotz anders lautender Wahlversprechen beruhigend. Sie demonstriert Normalisierung innerhalb der Europäischen Union, stellt niemals die Zughörigkeit Italiens zur Nato infrage und signalisiert unverbrüchliche Unterstützung für die Ukraine. Mit US-Präsident Donald Trump verbindet sie eine langjährige Freundschaft, und mit seiner Wiederwahl bekam auch Giorgia Meloni Aufwind: Trump erklärte sie unmissverständlich zu seiner Lieblingsansprechpartnerin in Europa. Zu Trumps zweitem feierlichen Amtsantritt im Weißen Haus wurde Meloni als einziges europäisches Staatsoberhaupt nach Washington eingeladen. Fast drei Jahre nach ihrem Einzug in den Palazzo Chigi wirft die Chefin der italienischen Postfaschisten weiterhin Rätsel auf: Geht es ihr um die Banalisierung und Institutionalisierung eines Rechtspopulismus, der anderen europäischen Ländern als Blaupause dienen könnte, oder initiiert sie - nach dem Vorbild ihres ungarischen Amtskollegen Viktor Orbán - ein Abgleiten Italiens in ein illiberales Regime?

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