Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die Website tvinfo.de wird von der TVinfo Internet GmbH Düsseldorf (im Folgenden „TVinfo“ genannt) betrieben.

§1 Geltungsbereich

(1) Die Nutzung der Website tvinfo.de unterliegt für registrierte und nicht registrierte Nutzer den folgenden Nutzungsbedingungen.

(2) Die Nutzung der Inhalte von Partnern unterliegen zusätzlich deren Nutzungsbedingungen und sind in den jeweiligen Bereichen gesondert aufgeführt.

(3) Durch die kostenfreie Nutzung akzeptiert der Nutzer diese Nutzungsbedingungen.

§2 Registrierung

(1) Für die Nutzung verschiedener Services auf tvinfo.de ist eine Anmeldung unumgänglich. Der Nutzer ist verantwortlich für die Richtigkeit und die Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person. Sollte sich an diesen Angaben (z.B. durch Änderung des Wohnsitzes, etc.) etwas ändern, muss dies umgehend angezeigt werden. Nach dem Log-in auf tvinfo.de hat der Nutzer jederzeit die Möglichkeit, seine Daten zu aktualisieren.

(2) TVinfo ist dazu berechtigt, eine Aufnahme zur Mitgliedschaft abzulehnen, sowie die Mitgliedschaft umgehend und ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Pro Person ist nur ein Nutzerkonto zulässig.

(3) Bei der Registrierung kann jeder Nutzer sein persönliches Passwort wählen, mit dem er/sie später Zugang zu seinem/ihrem persönlichen Nutzerkonto bekommt. Der Nutzer verpflichtet sich zur Geheimhaltung seines Passwortes und ist für alle Schäden, die aus der Weitergabe oder Bekanntgabe seines Passwortes entstehen, verantwortlich.

(4) Bereiche, für die tvinfo.de eine Anmeldung verlangt, dürfen nur vom angemeldeten Nutzer selbst in Anspruch genommen werden. Es ist nicht gestattet, anderen Personen die Nutzung zu ermöglichen.

§3 Datenschutz

(1) Im Rahmen der Registrierung werden von TVinfo personenbezogene Daten erhoben. Name, Postanschrift und E-Mail-Adresse werden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung und Eigenwerbung sowie zu internen Untersuchungen genutzt und nicht ohne ausdrückliche Zustimmung an Dritte weitergereicht. Informationen über Demographie und Interessen können vom in Abschnitt (3) genannten Adserver zur Auslieferung von Werbung verarbeitet werden. Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung der vorgenannten Daten zu widersprechen. In diesem Fall ist TVinfo berechtigt, die Mitgliedschaft des Nutzers zu beenden und das Nutzerkonto zu löschen. Ferner wird bei jeder Nutzung von TVinfo die IP-Adresse des Nutzers übertragen. Es ist möglich, dass TVinfo in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und der aktuellen Rechtsprechung die IP-Adresse zu technischen Zwecken vorübergehend in einem Logfile speichert.

(2) TVinfo veröffentlicht keine persönlichen Informationen der Nutzer zur Identifizierung, außer der Nutzer hat seine ausdrückliche Genehmigung dazu gegeben.

(3) TVinfo nutzt Adserver (wie z.B. DART/DFP5) von Dritten zur Auslieferung von Werbung, die auf tvinfo.de veröffentlicht werden. Diese Dritten verwenden Cookies, um die Werbung auf die Interessen der Nutzer zuzuschneiden. Näheres über die Nutzung von Cookies und die Verfahren zur Informationserhebung des TVinfo-Werbepartners sowie das bestehende Widerspruchsrecht ist abrufbar unter: www.hi-media.de

(4) TVinfo benutzt Google Analytics, einen Dienst der Google Inc. („Google“) zur Analyse des Nutzerverhaltens in anonymisierter Form. Google Analytics verwendet Cookies zur Analyse der Nutzung von TVinfo durch den Nutzer. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Nutzung von TVinfo durch den Nutzer einschließlich der IP-Adresse des Nutzers werden an einen Google-Server in den USA übertragen und dort gespeichert. Google benutzt diese Informationen, um die Nutzung von TVinfo durch den Nutzer auszuwerten, um Berichte über die Websiteaktivitäten für TVinfo zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Der Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung der Browsersoftware des Nutzers verhindern oder ein Browser-Add-on zur Deaktivierung von Google Analytics verwenden. Durch die Nutzung von TVinfo erklärt sich der Nutzer mit der Bearbeitung der über den Nutzer erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

§4 Nutzung

(1) Die Website tvinfo.de darf nur zum bestimmungsgemäßen Gebrauch verwendet werden.

(2) Der bestimmungsgemäße Gebrauch beinhaltet ausschließlich die Verwendung von tvinfo.de durch (unveränderte) Webbrowser und durch von TVinfo offiziell freigegebene Programme/Partner.

(3) Zugriffe/Manipulationen, die auf tvinfo.de befindliche Inhalte/Daten extern speichern, weiterverbreiten oder veröffentlichen (insbesondere durch automatisierte Scripte/Programme) sind untersagt.

(4) Anderweitige Veröffentlichung und Verbreitung von auf tvinfo.de befindlichem Inhalt (Bild- wie Textmaterial) ist nicht gestattet.

(5) Die auf tvinfo.de veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht/Copyright.

§5 Haftung

(1) TVinfo haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe oder Gehilfen. TVinfo haftet jedoch nur für das Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen.

(2) Eine Schadensersatzverpflichtung wegen Fehlens zugesicherter Eigenschaften sowie einer Haftung nach dem Produkthaftgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen bleibt von der vorstehenden Bestimmung unberührt.

(3) Die Haftung für von TVinfo zu vertretenden Verzug, anfängliches Unvermögen und Unmöglichkeit ist auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch, wenn TVinfo eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzt.

(4) TVinfo haftet nicht für die Nichtverfügbarkeit oder Betriebsunterbrechung des Internets oder sonstige außerhalb des Einflussbereiches von TVinfo eintretende technische Funktionsstörungen, Computerfehler oder Datenverluste. Dieser Haftungsausschluss umfasst die Datenhinterlegen auf Merkzetteln und in anderen Dateien sowie die Zusendung von TV-Agenten per Email oder Erinnerungen per SMS sowie die Bereitstellung von Homepage-Modulen.

(5) TVinfo übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Aktualität der angebotenen Programminformationen.

§6 Abonements und Produkte

(1) TVinfo bietet kostenlose und ggf. kostenpflichtige Inhalte, im weiteren Abonnements und Produkte genannt, an. Abonnements und Produkte werden sowohl von TVinfo als auch von ausgesuchten Partnern angeboten.

(2) TVinfo bemüht sich nach allen Kräften, das jeweilige Abonnement und Produkt schnellstmöglich auszuliefern. Zu Fehlern oder Verspätungen kann es kommen, wenn beispielsweise das Internet der bei der Datenübertragung beteiligten Provider überlastet oder gestört ist. Für solche Fehler und Verspätungen ist TVinfo nicht verantwortlich.

(3) Hat der Kunde eines der oben aufgeführten Produkte bestellt, obwohl seine Computeranlage dieses nicht unterstützt, hat TVinfo das Recht, Differenzen auszugleichen. Liegt die Schuld bei TVinfo, werden nicht gelieferten Produkte nachträglich ausgeliefert oder der Kaufpreis ersetzt.

(4) Abonnements und Produkte unterliegen dem markenrechts- bzw. Urheberrechtsschutz sowie dem Copyright. Nach dem Laden ist es gestattet, die Abonnements und Produkte auf der eigenen Computeranlage zu speichern. Es ist jedoch nicht gestattet, diese anderweitig zu speichern oder zu editieren. Weiterhin ist der Nutzer nicht berechtigt, die Abonnements und Produkte von TVinfo zu kopieren, zu verteilen oder weiterzusenden.

(5) Die Rechte an den Abonnements und Produkten liegen ausschließlich bei TVinfo oder dem jeweiligen Partner von TVinfo. Es ist nicht gestattet, diese zu kopieren und auf anderen Seiten anzubieten. Zuwiderhandlungen werden umgehend zur Anzeige gebracht.

(6) TVinfo bietet im Rahmen seiner Abonnements und Produkte seinen Nutzern kostenlos die Möglichkeit, das aktuelle Fernsehprogramm in seine Homepage einzubauen (Homepage Module). Dazu sendet TVinfo dem Nutzer einen Quellcode per Email zu. Der Nutzer darf diesen Quellcode nicht verändern und hat zu jeder Zeit zu gewährleisten, dass die Programmdaten nur zu privaten Zwecken genutzt werden und dass TVinfo als Herausgeber der Informationen dauerhaft sichtbar ist. Die Homepage Module dürfen nur auf derjenigen Internetseite eingebaut werden, die der Nutzer bei TVinfo für die Verwendung der Homepagemodule angibt. Diese Internetseite darf weder sitten- noch rechtswidrige Inhalte enthalten und nicht dem Ansehen von TVinfo schaden.

(7) TVinfo behält sich vor, seine Abonnements und Produkte jederzeit zu ändern oder zu beenden. Insbesondere bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen ist TVinfo berechtigt, jederzeit seine Abonnements und Produkte für alle oder einzelne Nutzer vollständig oder teilweise ohne vorherige Benachrichtigung zu sperren.

§7 Widerruf

Der Nutzer hat das Recht, seine Bestellung innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Der Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an bestellung@tvinfo.de. Nimmt der Nutzer die Dienstleistungen von TVinfo vor Ablauf der 14-Tagesfrist in Anspruch, endet die Widerrufsfrist mit Beginn der Nutzung.

§8 Shop

(1) Im Bereich Shop bietet tvinfo.de Produkte von Kooperationspartnern an.

(2) Verträge, Vertriebswege, Zahlungsarten etc. werden in diesen Bereichen gesondert ausgewiesen und geregelt.

§9 TVinfo.de-Newsletter

(1) Alle registrierten Nutzer erhalten (in unregelmäßigen Abständen) automatisch Neuigkeiten und Informationen von TVinfo via E-Mail an die bei der Registrierung angegebene Adresse oder via SMS an die angegebene Handynummer.

(2) Eine Abmeldung ist jederzeit über die Website www.tvinfo.de möglich.

§10 Verfügbarkeit des Angebots

TVinfo wird alles in seiner Macht stehende unternehmen, das Angebot jederzeit verfügbar zu halten. Jedoch können technische Schwierigkeiten auftreten, auf die TVinfo keinen Einfluss hat. Dies sind vor allen Dingen Übertragungausfälle, Erreichbarkeit der Webserver oder Ausfälle bei den Netzbetreibern. Auftretende Störungen werden sofort von TVinfo behoben, Probleme bei externen technischen Dienstleistern werden diesen umgehend angezeigt. TVinfo gibt allerdings keinerlei Verfügbarkeitsgarantien ab.

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung der Geschäftsbedingungen oder eine künftige neu aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner vereinbaren, die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, welche wirtschaftlich der Zielsetzung der Vertragspartner am besten entspricht. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke der Geschäftsbedingungen.

§12 Externe Links

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass man durch die Einrichtung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da es auf der Website www.tvinfo.de Links zu anderen Seiten im internet gibt, machen wir hiermit allgemein und öffentlich bekannt: Für alle Links gilt generell: Wir haben weder Einfluss auf die Gestaltung noch auf den Inhalt dieser verlinkten Seiten. Die Verantwortung liegt alleine bei den Betreibern dieser Seiten, daher distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten.

§13 Freiwillige Selbstkontrolle

Die Gestaltung aller von TVinfo angebotenen Dienste orientiert sich an einschlägigen Kodizes und branchenüblichen Selbstverpflichtungen. Hierzu zählt insbesondere der Schutz der Jugend.

§14 Änderungen der Nutzungsbedingungen

TVinfo behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Der Nutzer wird über die Startseite von tvinfo.de über Änderungen informiert. Der Nutzer hat das Recht, zwei Wochen lang den Änderungen zu widersprechen, danach gelten die Änderungen als genehmigt. Falls der Nutzer den Änderungen widerspricht, ist TVinfo berechtigt, die Mitgliedschaft des Nutzers zu beenden und das Nutzerkonto zu löschen.

§15 Erfüllungsort / Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist der Sitz der TVinfo Internet GmbH in Düsseldorf als Betreiber von tvinfo.de oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstandort nach Wahl von TVinfo.

(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person handelt, wird Düsseldorf als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

(3) Mündliche Nebenabsprachen wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen diese dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Sämtliche von TVinfo geschlossene Rechtsgeschäfte unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.